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Die Bundesratswahl könnte wild werden

Quelle: Schweizerische Bundeskanzlei

Wer folgt auf Bundesrätin Viola Amherd? Diese Frage bewegt seit Wochen die Schweizer Politiklandschaft. Die Mitte tat sich mit ihrer Kandidatensuche für die Bundesratswahl vom 12. März lange Zeit schwer und handelte sich zig Absagen ein. Am Ende hat die Partei zwar den St. Galler Nationalrat Markus Ritter und den Zuger Regierungsrat Martin Pfister als offizielle Kandidaten präsentieren können. Für ihr Zweierticket musste sie allerdings einiges an Kritik einstecken, vor allem weil keine Frau draufsteht. Und so könnten erstmals seit 2008 bald nur noch zwei Frauen im siebenköpfigen Bundesrat sitzen. Weshalb nun bereits über eine wilde Wahl spekuliert wird.
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Ganz unerwartet kam es nicht, als Bundesrätin Viola Amherd Mitte Januar ihren Rücktritt verkündete. Schon seit längerer Zeit war über einen möglichen Abgang der Verteidigungsministerin spekuliert worden. Der Zeitpunkt hingegen überraschte trotzdem: Bereits Ende März wird die 62-Jährige aus dem Gremium ausscheiden. Und so benötigt die Schweiz innert kurzer Zeit einen neuen Bundesrat oder eine neue Bundesrätin. Am 12. März soll dieser oder diese gewählt werden. Leichter gesagt als getan: Schon wenige Tage nach dem Rücktritt von Viola Amherd wurde deutlich, dass sich deren Partei, die Mitte, mit der Suche nach Kandidierenden schwertut.

Namhafte Politikerinnen und Politiker sagten für die Nachfolge von Viola Amherd ab. Die Findungskommission der Mitte ging in der Folge sogar so weit, alle 41 Regierungsrätinnen und Regierungsräte der Partei anzuschreiben, um sie für eine Bewerbung zu motivieren. Doch erneut folgten reihenweise Absagen. Von anderen Parteien erntete die Mitte für ihre harzige Suche bereits Häme: «All die Absagen sind ein Debakel», liess sich etwa SP-Nationalrat Roger Nordmann zitieren.

Ganz ohne Kandidierende steht die Mitte aber doch nicht da: Ende Januar hatte der St. Galler Nationalrat und Bauernverbandspräsident Markus Ritter seine Kandidatur bekanntgegeben. Und praktisch in letzter Sekunde stieg auch der Zuger Regierungsrat Martin Pfister ins Rennen um den freiwerdenden Platz im Bundesrat. Ritter werden allgemein die etwas besseren Chancen zugerechnet, gewählt zu werden. Er ist in den Medien stark präsent, im Bundeshaus bestens vernetzt und gilt als einflussreicher Bauernlobbyist. Für seine Umwelt- und Landwirtschaftspolitik wird Ritter von linken Politikerinnen und Politikern aber sehr kritisch gesehen. Pfister wiederum muss sich in Bern zuerst noch einen Namen machen. Der Zuger Gesundheitsdirektor könnte aber von seiner Herkunft profitieren: Die Zentralschweiz und insbesondere der Kanton Zug waren schon länger nicht mehr in der Landesregierung vertreten.

Mit ihrem Zweierticket bietet die Mitte zwar eine Auswahl. Nicht alle Parteien sind mit dieser aber zufrieden. Ihre Partei hätte sich ein ausgewogenes Ticket mit Kandidaturen erwartet, «die sich unabhängig vom rechten Block von SVP und FDP positionieren», meinte etwa SP-Fraktionschefin Samira Marti. Vor allem aber bemängelt das links-grüne Lager im Parlament, dass sich auf dem Zweierticket keine Frau befindet. Grünen-Fraktionspräsidentin Aline Trede beschrieb diesen Umstand als enttäuschend. Das Ticket schwäche die repräsentative Vertretung der Wählerschaft in der Landesregierung.

Auch innerhalb der Mitte-Partei war man um eine Kandidatin bemüht. So hatten etwa die Mitte-Frauen gleich nach Viola Amherds Rücktrittserklärung ihren Anspruch auf die Nachfolge angemeldet. Verschiedene geeignete Frauen verzichteten aber in der Folge auf eine Kandidatur. Als schliesslich Anfang Februar auch noch die Zürcher Nationalrätin Nicole Barandun und die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter eine Absage erteilten, platzte die letzte Hoffnung. Beide Frauen waren lange als potenzielle Kandidatinnen gehandelt worden. Nun hingegen könnte bald der Fall eintreten, dass erstmals seit 2008 nur noch zwei Frauen im siebenköpfigen Bundesrat vertreten sind.

Trotz dieser Ausgangslage könnte die Wahl im März aber spannend werden. So anerkennen zwar alle Parteien den Anspruch der Mitte-Partei auf den freiwerdenden Sitz im Bundesrat. Weil aber das Zweierticket mit Ritter und Pfister wie erwähnt umstritten ist, wird in der Öffentlichkeit schon seit Wochen über eine mögliche wilde Kandidatur diskutiert. Schliesslich kann jede stimmberechtigte Person auch ohne vorgängige Kandidatur und ohne Mitgliedschaft im Parlament in den Bundesrat gewählt werden. Da von der Mitte keine Frau aufgestellt worden ist, wird sogar über die wilde Kandidatur einer Frau spekuliert. Selbst die Möglichkeit einer Sprengkandidatin aus einer anderen Partei könnte plötzlich zum Thema werden. Wobei die Chancen für dieses Szenario eher gering sein dürften.

Ein wenig realistischer ist es, dass die Vereinigte Bundesversammlung auf eine Person aus der Mitte-Partei setzt, welche als Favorit oder als Favoritin gehandelt worden war, für eine Wahl aber abgesagt hat. Sollte diese Person in den ersten Wahlgängen viele Stimmen erhalten, hängt das weitere Rennen von deren Verhalten ab. Erklärt sie, dass sie für eine Wahl nicht zur Verfügung steht, stehen nur noch die nominierten Kandidaten zur Wahl. Verzichtet sie auf eine solche Erklärung, könnte es zur grossen Überraschung kommen, so wie das zum Beispiel 2007 bei der Wahl von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (damals noch SVP) oder 2000 bei der Wahl von Bundesrat Samuel Schmid (SVP) geschehen ist.

Für die anstehende Wahl fällt in diesem Zusammenhang immer wieder der Name von Gerhard Pfister. Der Parteipräsident der Mitte galt lange als der grosse Favorit, hatte sich dann aber selbst aus dem Rennen genommen. Sein Name könnte nun also trotzdem auf einigen Wahlzetteln eingetragen werden. Pfister selbst hat allerdings bereits öffentlich erklärt, dass er im Falle einer wilden Wahl diese nicht annehmen würde. Dennoch könnte am Ende ein Pfister in den Bundesrat einziehen: Anders als sein Namensvetter Gerhard Pfister, der übrigens nicht mit ihm verwandt ist, würde sich Martin Pfister über eine Wahl sicher freuen.
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Quellen:
https://www.tagesanzeiger.ch/bundesratswahl-drohen-jetzt-wilde-kandidaturen-652091013817
https://www.tagesanzeiger.ch/die-mitte-sucht-verzweifelt-kandidaten-fuer-amherd-nachfolge-541141669055
https://www.blick.ch/politik/absage-drama-in-der-partei-droht-der-mitte-ein-wildes-debakel-bei-der-bundesratswahl-id20554298.html
https://www.srf.ch/news/schweiz/ritter-und-pfister-geteiltes-echo-auf-mitte-kandidaten
https://www.watson.ch/schweiz/analyse/234582026-bundesratswahl-amherd-nachfolge-wird-fuer-die-mitte-zur-peinlichkeit
https://www.tagesanzeiger.ch/nachfolge-von-viola-amherd-will-christophe-darbellay-bundesrat-werden-848169532235
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Auftrag

  • Ablauf der Bundesratswahl und Voraussetzungen

    • Informieren Sie sich mithilfe der Website der Schweizerischen Eidgenossenschaft, wie eine Bundesratswahl abläuft.
    • Gibt es Punkte, die Sie nicht verstanden haben? Stellen Sie Ihre Fragen der Klasse.
    • Welche Eigenschaften sollte eine Bundesrätin oder ein Bundesrat zusätzlich zu den genannten Voraussetzungen mitbringen? Notieren Sie 5–10 Eigenschaften.
    • Formulieren Sie drei Fragen, die Sie den beiden offiziellen Kandidaten stellen würden, um herauszufinden, wem Sie Ihre Stimme geben würden. Geben Sie für jede Ihrer Fragen an, ob es sich um eine offene oder eine geschlossene Frage handelt (vgl. Sachtext «Frageformen»).

  • Frauenanteil im Bundesrat

    • Bereiten Sie sich auf eine Debatte zur Frage vor: «Sollte es eine gesetzliche Regelung geben, die eine ausgewogene Geschlechterverteilung im Bundesrat vorschreibt?» Erarbeiten Sie jeweils drei starke Argumente für und gegen eine solche Regelung.
    • Führen Sie anschliessend eine Diskussion in Kleingruppen durch und formulieren Sie ein gemeinsames Fazit.

  • Verkaufsgespräch mit einer Bundesrätin oder einem Bundesrat

    • Schweizer Bundesrätinnen und Bundesräte zeigen sich immer wieder mal volksnah. Wie reagieren Sie professionell, wenn plötzlich eine Bundesrätin, ein Bundesrat oder eine andere Persönlichkeit bei Ihnen im Laden steht? Erstellen Sie zu zweit eine Liste mit Dos and Don'ts.
    • Bereiten Sie zwei kurze Rollenspiele vor (je ca. 1–2 Minuten), in denen Sie ein Verkaufsgespräch mit einer Persönlichkeit Ihrer Wahl simulieren: Im ersten Rollenspiel bauen Sie mehrere Don’ts aus Ihrer Liste ein. Im zweiten Rollenspiel wenden Sie konsequent nur die Dos an.
    • Führen Sie eines der beiden Rollenspiele Ihren Kolleginnen und Kollegen vor. Diskutieren Sie in der Klasse über die Dos and Don’ts.